Ochsenfurt, 8. August 2006
Einig gegen Biosprit-Besteuerung
OCHSENFURT (KLS) Die Nachrichten von der Nahost-Krise und vom drastischen Anstieg der Mineralölpreise hatten die Gäste noch im Ohr, als sie die Firma Campa-Biodiesel besichtigten. Vertreter der Freien Demokratischen Partei aus Würzburg-Land und dem Main-Tauber-Kreis und Repräsentanten der Landwirtschaft waren zu Besichtigung und Erfahrungsaustausch gekommen. Um die Abhängigkeit vom Mineralöl zu verringern, wäre Biodiesel der richtige Weg, waren sich die Firmenvertreter und die Gäste ebenso einig wie in der Einschätzung, dass die Besteuerung dieses Kraftstoffes absolut kontraproduktiv sei.
Seit 1. August wird auf Biodiesel eine Steuer von neun Cent pro Liter erhoben. Bis 2012 folgen weitere Steigerungen um jeweils sechs Cent pro Jahr, so wie es die schwarz-rote Koalition in Berlin beschlossen hat.
Der FDP-Bundestagsabgeordnete Jörg Rohde würde eine prozentuale Besteuerung für gerechter halten als fixe Sätze. Der Kreisvorsitzende der FDP Würzburg-Land, Wolfgang Kuhl, betonte, dass eine Dauersubventionierung von Biosprit nicht das Ziel sei. Vielmehr müsste sich die Sache irgendwann selbst tragen können. Hierzu wäre Campa eigentlich auf dem richtigen Weg gewesen - unter den bisherigen Bedingungen. Nun müsse man aber völlig neue Überlegungen anstellen, sagte Campa-Vorstand Rupert Schmid. Beispielsweise sei die große Investition in ein neues Werk mit eigener Ölmühle in Straubing, wo vor einigen Tagen der erste Spatenstich erfolgte, mit Fragezeichen versehen. "Deutschland ist unter diesen Bedingungen kein Wachstumsmarkt mehr," meinte Schmid. Das Unternehmen werde sich jetzt europäisch ausrichten müssen. Laut einer Studie gäbe es im Jahr 2010 einen erheblichen Mangel an Dieselkraftstoff. Wie sollte der gedeckt werden, wenn nicht mit Biodiesel, fragte er. Als ungerechten Eingriff in den Markt empfindet er es, dass reines Pflanzenöl als Treibstoff von der Steuer ausgenommen sei.