Bogen, 10. Januar 2007
„Ende für die Subventionen“
Landwirtschaft im Mittelpunkt des FDP-Dreikönigstreffens Bogen.
Für eine marktwirtschaftlich ausgeprägte Landwirtschaft ohne Quoten und Subventionen hat sich der FDP-Politiker Bernhard Schötta ausgesprochen. „Wir Landwirte stellen uns dem fairen Wettbewerb“, sagte Schötta beim Dreikönigstreffen der niederbayerischen Liberalen am Samstag in Bogen (Landkreis Straubing-Bogen).
Ohne Wettbewerbsverzerrungen durch überbordende Bürokratie und staatliche Eingriffe können deutsche Landwirte laut Schötta mit amerikanischen und russischen Kollegen mithalten. Mindestens 20 Prozent seiner Arbeitskraft verliere der Landwirt durch die Dokumentation seiner Tätigkeit und die Erfüllung von Rechtsvorschriften.
Der liberale Politiker, der selbst einen 250 Hektar großen Hof im unterfränkischen Kirchheim bewirtschaftet, beklagte die steigende Anzahl von Gesetzen und Vorschriften für die Landwirtschaft. „Es reicht, wenn EU-Richtlinien eins zu eins umgesetzt werden“, sagte Bayerns FDP-Landwirtschaftssprecher. Immer mehr Betriebe müssten aus ökonomischen Gründen aufgeben. „Mit 15 Hektar Betriebsfläche kann der Landwirt keine Familie ernähren.“ Schötta sprach sich für eine Reform der Landwirtschaftlichen Sozialversicherung (LSV) aus. Wegen der Altersstruktur der Mitglieder sei die LSV nicht überlebensfähig. Rund drei Prozent der landwirtschaftlichen Betriebe hätten in den letzten fünf Jahren ihre Produktion aufgegeben.
In der Land- und Ernährungswirtschaft werden als einer der wichtigsten Arbeitgeber in Bayern etwa 400.000 Arbeitnehmer beschäftigt. Jeder neunte Arbeitsplatz hänge von der Branche ab.